Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


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Inhalt: Binnenschifffahrtsrecht

Im Bereich der Binnenschifffahrtsstraßen finden, abhängig von der Wasserstraße auf der Schifffahrt stattfindet, vier Verkehrsvorschriften Anwendung. Im einzelnen sind dies:

Auf den Binnenschifffahrtsstraßen Rhein, Mosel und Donau gelten spezielle Regelungen, da diese Flüsse der Souveränität und damit der Zuständigkeit mehrerer Anrainerstaaten unterliegen. Das dort zur Anwendung kommende Verkehrsrecht wird in internationalen Stromkommissionen festgelegt und ist bindend für alle Verkehrsteilnehmer. Auf den übrigen Binnenschifffahrtsstraßen im Bereich der Bundeswasserstraßen findet die Binnenschifffahrtsstraßenordnung Anwendung. Die Bestimmungen der vorgenannten Verkehrsvorschriften stimmen inhaltlich häufig überein.