Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


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Inhalt: Seeschifffahrtsrecht

Auf den deutschen Seeschifffahrtsstraßen finden folgende Verkehrsvorschriften Anwendung:

Die internationalen KVR gelten sowohl auf der Hohen See als auch im Hoheitsbereich der Bundesrepublik Deutschland. Im nationalen Bereich finden sie allerdings nur Anwendung, wenn die nationale Vorschriften, hier die Seeschifffahrtsstraßenordnung oder die Schifffahrtsordnung Emsmündung, keine speziellen Regelungen enthalten.

Die SeeSchStrO gilt mit Ausnahme der EMS- und Ledamündung auf allen Seeschifffahrtsstraßen. Im Bereich der EMS- und Ledamündung gilt aufgrund einer bilateralen Vereinbarung zwischen dem Königreich der Niederlanden und der Bundesrepublik Deutschland ein spezielles Schifffahrtsrecht, nämlich die Schifffahrtsordnung Emsmündung.

Die Bestimmungen der SeeSchStrO und die der EmsSchO sind inhaltlich weitestgehend gleich.

In den Nationalparken Wattenmeer sowie für Naturschutzgebiete bestehen zum Schutz von Flora und Fauna besondere Befahrensvorschriften, die sowohl räumliche als auch zeitliche Vorgaben hinsichtlich des Aufenthaltes dort umfassen.

So gilt zum Beispiel in Mecklenburg-Vorpommern die Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken und Naturschutzgebieten im Bereich der Küste von Mecklenburg-Vorpommern (Befahrensregelungsverordnung Küstenbereich Mecklenburg-Vorpommern - NPBefVMVK).