Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


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Inhalt: Wasserstraßenbereich

Der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes obliegen hinsichtlich der Infrastruktur im wesentlichen folgende Hoheitsaufgaben:

Die WSV hat bei der Verwaltung und beim Ausbau und Neubau der Wasserstraßen die Bedürfnisse der Landeskultur und der Wasserwirtschaft im Einvernehmen mit den Bundesländern zu wahren. Hochwasserschutz ist Aufgabe der Bundesländer.

Nach § 48 Bundeswasserstraßengesetz hat die WSV die Eigenverantwortung für die Übereinstimmung aller Anlagen und Einrichtungen mit den Anforderungen an Sicherheit und Ordnung.

Das heutige Wasserstraßennetz in Deutschland, das Ergebnis einer Entwicklung über mehrere Jahrhunderte, wird kontinuierlich unter Berücksichtigung außerverkehrlicher Belange an die Verkehrsentwicklung angepasst.

Seit Mitte der siebziger Jahre führt der Bund den Aus- und Neubau von Bundeswasserstraßen - wie auch Bundesfernstraßen und Schienenwege - im Rahmen einer verkehrsträgerübergreifenden Planung durch. Hierzu werden Gesamtverkehrskonzepte erstellt, die ihren Niederschlag in sogenannten Bundesverkehrswegeplänen finden, die für einen überschaubaren Zeitraum (i.d.R. von ca. 10 Jahren) die Infrastrukturplanung der Bundesregierung beinhalten. In diesen Bundesverkehrswegeplänen werden auf der Basis verkehrszweigübergreifender Prognosen und Bewertungskriterien die erforderlichen Investitionen für die Gestaltung und den Ausbau der bestehenden Infrastruktur einschließlich der Finanzmittel für Ersatz- und Erhaltung dargestellt. Außerdem wird eine Einordnung der geplanten Neu- und Ausbauprojekte entsprechend ihrer gesamtwirtschaftlichen Bewertung und ökologischen Einschätzung in Dringlichkeitsstufen vorgenommen.

Bei der Umsetzung der Projekte werden Gesichtspunkte der Wirtschaftlichkeit, der Energieeinsparung, der Schutzwürdigkeit von Natur und Landschaft, der Raumordnung sowie der städtebaulichen Belange betrachtet. Sorgfältige Abwägungen der vielfältigen Belange kennzeichnen die Entscheidungsfindungen. Ökologische Bestandsaufnahmen und Umweltverträglichkeitsstudien werden frühzeitig in die Planung integriert. Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsuntersuchungen werden bei unvermeidlichen Eingriffen in Natur und Landschaft Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen geplant.

Die für Natur und Landschaftspflege zuständigen Behörden, zu beteiligende Dritte und Verbände und die durch die Ausbauvorhaben betroffenen Bürger werden bei den Neu- und Ausbauvorhaben, die der Planfeststellung bedürfen, entsprechend den gesetzlichen Regelungen beteiligt. Integrierter Bestandteil der Planfeststellungsverfahren ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung.

Das Netz der Bundeswasserstraßen in Deutschland umfasst rund 7.300 km Binnenwasserstraßen und rund 23.000 km2 Seewasserstraßen. Die z. Zt. laufenden bzw. geplanten Ausbaumaßnahmen an Wasserstraßen verbessern die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des bestehenden Wasserstraßennetzes und schaffen so die infrastrukturellen Voraussetzungen für eine konkurrenzfähige Schifffahrt und für eine Stärkung von Wirtschaftsstandorten in Deutschland.

Die wichtigsten zur Zeit laufenden Ausbauvorhaben im Bereich der Bundeswasserstraßen sind:

Für den Betrieb, die Unterhaltung, Verwaltung und den Ausbau der Bundeswasserstraßen stehen dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur jährlich rd. 2 Mrd. € aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung.

Schifffahrtszeichen dienen der Bezeichnung des Fahrwassers bzw. der Fahrrinne, zur Verkehrsregelung auf der Strecke und bei Bauwerken, wie Schleusen, Brücken und Wehren, sowie auf der Hohen See zur Bezeichnung von Verkehrswegen sowie von Wracks, Untiefen und sonstigen Schifffahrtshindernissen.

An den verkehrsreichen Seeschifffahrtsstraßen und in der inneren Deutschen Bucht sind Ortungsfunkanlagen und Landradarketten für die Verkehrsbeobachtung, Verkehrsberatung und Verkehrsregelung der Schifffahrt errichtet worden, die zusammen mit der Bezeichnung der Wasserstraßen als Verkehrssicherungssystem verstanden werden.

Nach internationalem Standard (IMO) bezeichnet man Verkehrssicherungssysteme als VTS.

Zu unterscheiden sind folgende VTS-Dienste

Der Informationsdienst beschränkt sich im wesentlichen auf generelle Angaben an alle (z.B. Lageberichte).

Der Navigationsunterstützungsdienst unterstützt durch Information, Hinweise oder Empfehlung die Navigation des einzelnen Schiffes bezüglich des Fahrweges und des unmittelbar benachbarten Verkehrs. Das Schiff erhält Angaben, die ihm bei guter Sicht weitgehend auch von der Brücke aus verfügbar wären.

Der Verkehrsreglungsdienst soll potentielle künftige Verkehrsgefährdungen vorausschauend erkennen und durch verkehrsbeeinflussende Vorgaben verhindern, z.B. durch Hinweise oder Weisungen. Das Schiff erhält Angaben, die ihm auch bei guter Sicht von der Brücke aus nicht ausreichend verfügbar wären, erst recht nicht bei schlechten Sichtbedingungen und im Revier üblichen kleinen Schiffsradarbereich.

Im Binnenbereich existiert zum Austausch von Nachrichten zwischen Schiffsfunkstellen und den für die Wasserstraßen zuständigen Behörden, die sich auf die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs und in Notfällen auf den Schutz von Personen und Einrichtungen beziehen, der NIF und das MIB. Zusätzlich wurde zum Informationsaustausch zwischen Schifffahrt und Wasserstraßenverwaltung über das Internet das ELWIS) eingerichtet. Für die Aufgaben der Verkehrssicherung auf Binnenschifffahrtsstraßen sind 4 Revierzentralen in Minden, Duisburg, Oberwesel und Magdeburg eingerichtet.

Die Kommunikation zwischen Schiffen und Verkehrs- bzw. Revierzentralen wird dabei über UKW-Revierfunkstellen bzw. mittels GSM-Modem abgewickelt.